Zersetzt das Netz die Demokratie?

Das Internet galt einst als urdemokratisches Medium: Frei von staatlicher Gängelung kann sich jede und jeder im Netz ausdrücken; falls nötig, reguliert sich die Gemeinschaft der User*innen selbst. So die Theorie. Und bei emanzipatorischen Bewegungen wie dem „arabischen Frühling“ oder den Bürgerprotesten in Belarus schien das zu funktionieren. Doch längst zeigt das Netz auch ein anderes, hässliches Gesicht. Die grenzenlose Freiheit öffnet deren Missbrauch alle Pforten. Schmähungen, Hass und Hetze schwappen durchs Netz. Die Bandbreite reicht vom Cyber-Mobbing unter Kindern und Jugendlichen bis zum virtuellen Kesseltreiben gegen Minderheiten und politisch Andersdenkende. Terroristen und Sympathisanten finden im Internet alles, was sie brauchen: Ideologien, Feindbilder, Anleitungen zum Bau von Waffen, Gleichgesinnte.

Nie war es so leicht, sich zu vernetzen, um sich gegenseitig zu radikalisieren, massenhaft zu mobilisieren, seinen Unmut auf die Straße zu tragen –legal oder illegal. Wird die grenzenlose Freiheit im Netz zur Gefahr für die Demokratie? Braucht das Internet mehr Regulierung und wenn ja, auf welcher Ebene? Oder bedroht das die Meinungsfreiheit? Welche Rolle spielen die großen Internet-Konzerne mit ihren Algorithmen? Muss das Strafrecht den neuen Bedrohungen angepasst werden? Welche Befugnisse und technischen Mittel brauchen Ermittlungsbehörden? Ist das Internet überhaupt regulierbar oder gleicht der Versuch dazu einem Hase-und-Igel-Spiel: Kaum ist ein Hass-Kanal geschlossen, öffnet ein anderer? Und was sagt die Verrohung im und durch das Netz über unsere Gesellschaft aus? Wie können wir dem allen begegnen: als User, als Bürger?