Forum Frauenkirche
Wird Sachsen unregierbar?
mit Aufzeichnung für den Podcast »Debatte in Sachsen«
Katja Meier Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung des Freistaats Sachsen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Luise Neuhaus-Wartenberg Vizepräsidentin des Sächsischen Landtags | DIE LINKE
Martin Dulig Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaates Sachsen | SPD
Christian Hartmann Fraktionsvorsitzender der CDU im Sächsischen Landtag
Moderation Oliver Reinhard
Alle Umfragen deuten darauf hin: In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt könnte die AfD bei den Landtagswahlen am 1. September stärkste Partei werden. Im Freistaat an der Elbe, wo mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht wohl eine weitere Fraktion im Parlament vertreten sein wird, droht zudem eine weitere Fragmentierung der politischen Verhältnisse. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden.
Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger befürworten eine Koalition von CDU und AfD, womit Letztere erstmals in eine Regierungsverantwortung käme. Dagegen steht der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer. Doch welche Wahl wird er nach der Wahl haben? Was, wenn ihm nichts weiter übrig bleibt als eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen? Wie realistisch wäre eine Minderheitsregierung, die auf die Duldung von Parteien angewiesen wäre, die eigentlich Oppositionsaufgaben erfüllen müssten?
Wie sich die drohende Unregierbarkeit abwenden lassen könnte, darüber debattieren Vertreterinnen und Vertreter sächsischer Parteien.
Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger befürworten eine Koalition von CDU und AfD, womit Letztere erstmals in eine Regierungsverantwortung käme. Dagegen steht der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer. Doch welche Wahl wird er nach der Wahl haben? Was, wenn ihm nichts weiter übrig bleibt als eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen? Wie realistisch wäre eine Minderheitsregierung, die auf die Duldung von Parteien angewiesen wäre, die eigentlich Oppositionsaufgaben erfüllen müssten?
Wie sich die drohende Unregierbarkeit abwenden lassen könnte, darüber debattieren Vertreterinnen und Vertreter sächsischer Parteien.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Sächsischen Zeitung und mit saechsische.de
Die Reihe FORUM FRAUENKIRCHE findet in Kooperation mit der Sächsischen Staatskanzlei statt.
