»Wir haben die Wahl«
MAGAZIN »Leben in der Frauenkirche« > HEFT 2/2024 > INHALT > »Wird Sachsen unregierbar?«
Debatte in Sachsen: »Wird Sachsen unregierbar?«
Alle Umfragen deuten darauf hin: In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt könnte die AfD bei den Landtagswahlen am 1. September stärkste Partei werden.
Im Freistaat an der Elbe, wo mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht wohl eine weitere Fraktion im Parlament vertreten sein wird, droht zudem eine weitere Fragmentierung der politischen Verhältnisse. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden.
Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger befürworten eine Koalition von CDU und AfD, womit Letztere erstmals in eine Regierungsverantwortung käme. Dagegen steht der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer. Doch welche Wahl wird er nach der Wahl haben?
Politische Zweckgemeinschaft
Die bisherige Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen war nie eine Traum-Ehe. Eher eine Zweckgemeinschaft, die seit Monaten im dauerhaften Beziehungskrisenmodus steckt. Könnte dem Ministerpräsidenten dennoch nichts weiter übrigbleiben als eine Fortsetzung des Dreigestirns? Welche Chancen hätte eine Minderheitsregierung, die auf die Duldung von Parteien angewiesen wäre, die eigentlich Oppositionsaufgaben erfüllen müssen?
Wie sich die drohende Unregierbarkeit abwenden lassen könnte – darüber debattieren Vertreterinnen und Vertreter sächsischer Parteien in der Frauenkirche, die diese Diskussion gemeinsam mit der Sächsischen Zeitung und Sächsische.de veranstalten und für den Podcast »Debatte in Sachsen« aufzeichnen wird.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Sächsischen Zeitung und mit saechsische.de.
Die Reihe FORUM FRAUENKIRCHE findet in Kooperation mit der Sächsischen Staatskanzlei statt.